Aktuelles - FDP Kreisverband Neumünster Freie Demokraten

Aktuelles

Kommunalwahl 2018

Herzlichen Dank all unseren Wählern

Peter Janetzky
Peter Janetzky
Reinhard Ruge
Reinhard Ruge
Im Namen der FDP bedanken wir uns ganz herzlich bei unseren Wählern, für das in die Kandidaten gesetzte Vertrauen. Die Partei verbucht einen deutlichen Zuwachs im Ergebnis und hat mit Reinhard Ruge und Peter Janetzky eine stabile Basis für die weitere Arbeit. Bedauerlich ist, dass das Wahlziel eines dritten Sitzes im Rat knapp, wohl nur um vier Stimmen, verfehlt wurde.

Abgelehnter FDP-Antrag

Bundestag lässt DSGVO-Mängel weiterbestehen

Die seit dem 25. Mai geltende Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sorgt für Unmut. Groß ist die Sorge bei Vereinen und kleineren Unternehmen, bereits wegen Bagatellverstößen im Datenschutz abgemahnt zu werden. Die FDP-Fraktion reichte deshalb einen Antrag ...
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Gesprächsrunde mit dem Wirtschaftsminister

Dr. Bernd Buchholz diskutiert die aktuelle Wirtschaftspolitik

Dr. Buchholz
Dr. Buchholz
Am Donnerstag stellte der Wirtschaftsminister im LogIn einer interessierten Zuhörerschaft die Politik der Jamaika Koalition in Schleswig-Holstein dar und die Herausforderungen der aktuellen Verkehrspolitik. Die im Haushalt erheblich aufgestockten Mittel für Straßen und Schienen können durch Verstärkung der Planungsgesellschaft und die Beauftragung der DEGES mit der Planung für die A20 zielgerichtet verwendet werden. Der 6-spurige Ausbau der Rader Hochbrücke und das dritte Gleis von Elmshorn nach Hamburg konnte der Wirtschaftsminister in Berlin durchsetzen.
Kritische Fragen kamen zum Abbau von Bürokratie und zur Planungssicherheit für die Unternehmen. Soweit das in der Verantwortung der Landesregierung liegt, konnte der Minister Verbesserungen zusagen, vieles ist aber Sache der Bundesregierung.

Innovationen

Große Sprünge für Deutschlands Zukunft

Nach MP3 und LED ist es still in Deutschland geworden, wenn es um die Entwicklung von Schlüsseltechnologien geht. Meilensteine wie Smartphone, Biotechnologie und autonomes Fahren haben ihren Ursprung im Ausland. "Unser Land braucht endlich wieder Mut, ...
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Unionskonfilkt

Union vertagt den Asylstreit anstatt ihn zu lösen

Nach den Statements von Kanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer ist klar: CDU und CSU vertagen ihren Streit mit einem windelweichen Kompromiss. Doch es braucht eine gemeinsame, europäische Vorgehensweise. "Die jetzige Zuspitzung ...
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Freiheits-WM

Alle reden über Fußball, wir reden über Freiheit

Die ganze Welt schaut momentan nach Russland, wo die besten Fußball-Länder gerade aufeinander treffen. Doch wie sieht's beim freiheitlichen Verständnis in den Teilnehmerländern aus? Die Stiftung für die Freiheit nimmt die WM-Staaten unter die Lupe . Wie ...
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Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.
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Unternehmensgründungen

Ohne mehr Startups wird Deutschlands Wirtschaft abgehängt

Der aktuelle KfW-Gründungsmonitor zeichnet ein düsteres Bild. Deutschland ist noch weit entfernt von den erforderlichen Rahmenbedingungen einer Startup-Nation und hat eine entsprechend unterirdische Gründerquote. Karl-Heinz Paqué, stellvertretender Vorstandsvorsitzender ...
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Antisemitismus

Es muss möglich sein, ohne Furcht Kippa zu tragen

NRW geht gegen den Hass vor: Diese Woche beschloss der Landtag die Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten. "Es muss in diesem Land möglich sein, ohne Furcht eine Kippa zu tragen, genauso wie es auch möglich sein muss, ein Kopftuch oder ein Kreuz ...
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