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FDP Kreisverband Neumünster

Aktuelles

Hervorragendes FDP Ergebnis in Neumünster

FDP in Neumünster über dem Landesdurchschnitt

Direktkandidat Peter Janetzky
Direktkandidat Peter Janetzky
Wir danken allen unseren Wählern in Neumünster und Boostedt für Ihr Vertrauen in die FDP. Mit 6,7 % der Erststimmen und 11,7 % der Zweitstimmen hat Peter Janetzky als Direktkandidat ein sehr gutes Resultat erreicht und ein Zweitstimmenergebnis über dem Landesdurchschnitt ist ebenfalls herausragend.
Auch wenn kein Neumünsteraner Vertreter der FDP ein Landtagsmandat erreichen konnte, bildet das Ergebnis eine gute Grundlage, auf die konsequente Umsetzung der Programmziele auch mit Blick auf die Erfordernisse in Neumünster zu bestehen.

Online-Mitgliederentscheid zur Koalition

Beste Grundlage für den Politikwechsel in NRW

Die Koalitionsverhandlungen mit der CDU waren ein klarer Erfolg für die FDP in NRW. Beim Online-Mitgliederentscheid stimmten 97,2 Prozent der Freien Demokraten für die Annahme des Koalitionsvertrags. Dies zeige, wie deutlich die Handschrift der FDP erkennbar ...

Landespolitik

Janetzky kritisiert Windenergiepläne der Landesregierung

Peter Janetzky
Peter Janetzky
„Die Pläne der Landesregierung zum Ausbau der Windenergie sind eindeutig überdimensioniert, berücksichtigen nicht den tatsächlichen Strombedarf und die begrenzten Möglichkeiten der Einspeisung ins Stromnetz. Auch deswegen sind sie alles andere, als ein Beitrag zur Energiewende.“ Das erklärte der Direktkandidat der Freien Demokraten zur Landtagswahl, Peter Janetzky in einer Stellungnahme.
Auch wenn es im Beteiligungsverfahren aufgrund der Stellungnahmen der Stadt Neumünster vom Januar 2016 erreicht werden konnte, dass auf Neumünsteraner Stadtgebiet keine Windräder errichtet würden sei Neumünster dennoch betroffen.
Wenn nämlich westlich des Naherholungsgebietes Einfelder See und östlich des Dosenmoores in Sichtweite jeweils bis zu 7 oder 8 Windräder von 200 m Höhe entstünden, sei die Attraktivität dieser Naherholungsgebiete schwer beeinträchtigt. „Und wozu das Ganze?“, fragt Janetzky, „ um weitere Überkapazitäten zu schaffen, die nicht benötigt werden und die den Stromkunden 2016 schon über 360 Millionen Euro gekostet haben und 2017 nochmals rund 500 Millionen – wohlgemerkt, für Strom der gar nicht benötigt wird und der auch nicht gespeichert werden kann.“
Die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes müsse umgehend gestoppt werden. Hier sei die Neumünsteraner Landtagsabgeordnete, Kirsten Eickhoff-Weber, gefragt. „Sie muss sich entscheiden, ob sie die Politik der Landesregierung mittragen oder Neumünsteraner Interessen durchsetzen will, von ihr erwarte ich eine klare Stellungnahme“, so Janetzky abschließend.

Kommunales

FDP: Straßenbaubeitragssatzung gehört dringend reformiert

Fraktionsvorsitzender Reinhard Ruge
Fraktionsvorsitzender Reinhard Ruge
„An einer möglichen Beteiligung der Anlieger an den Kosten der Großflecken-Sanierung wird der komplette Unsinn der Straßenbaubeitragssatzung deutlich.“ Diese Meinung vertreten die Freien Demokraten Neumünsters.

Der Großflecken sei der zentrale Platz, der Mittelpunkt unserer Stadt, so Fraktionschef Reinhard Ruge. Er werde von allen Neumünsteranern genutzt, sei es an Wochenmarkttagen, bei Events oder als Zielort für den Einkauf. Gemessen an der Gesamtzahl der Großflecken-Besucher stellten die Anlieger noch die kleinste Gruppe dar. Sie allein an den Kosten zu beteiligen entspreche zwar der geltenden Rechtslage, sei aber mehr als fragwürdig. Der Landesgesetzgeber müsse hier umgehend tätig werden und zu einer Regelung kommen, wie es sie auch schon in einigen anderen Bundesländern gäbe. Die Sanierung von Straßen und Plätzen, die allen dienten seien aus Steuermitteln zu finanzieren, so die Liberalen.

SPD-Parteitag

SPD-Pläne sind nicht fair oder klug

Beim SPD-Parteitag am Sonntag wollen die Sozialdemokraten ihr Wahlprogramm beschließen. Das Steuerkonzept haben sie schon präsentiert. FDP-Chef Christian Lindner findet: "Merkels 'Weiter so' ist genauso gefährlich wie Schulz 'Zurück in Vergangenheit'. ...

Landtagswahl

Gelungene Kubicki-Veranstaltung in der Holsten-Galerie

Kubicki diskutiert mit Besuchern der Holsten-Galerie
Kubicki diskutiert mit Besuchern der Holsten-Galerie
"Warum macht Politik in Schleswig-Holstein Spaß?" Unter diesem Thema diskutierte Wolfgang Kubicki, Spitzenkandidat der FDP zur Landtagswahl am 07.Mai in einem offenen Forum mit Passanten und Bürgern in der Holsten-Galerie. Etwa 80 Teilnehmer nahmen die Gelegenheit wahr und stellten ihre Fragen zur Landespolitik.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Lindner in Neumünster

Beim Breitbandausbau ist Deutschland auf dem Stand von Rumänien

Unternehmergespräch im Log-In: Christian Lindner diskutierte mit Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras, Peter Janetzky (Neumünsters FDP-Direktkandidat bei der Landtagswahl), dem FDP-Kreisvorsitzenden Dr. Wolfgang Stein und Nikolaus Schmidt von den Stadtwerken über die digitale Revolution und die Frage: „Was braucht die Wirtschaft für den Schritt in die Zukunft 4.0?“
„Diese zweite industrielle Revolution ist uns Freien Demokraten ein Anliegen, weil wir damit große Chancen verbinden, keine Angst“, sagte Lindner.

Hier der komplette Artikel aus dem "Holsteinischen Courier":

http://www.shz.de/lokales/holsteinischer-courier/breitband-deutschland-wie-rumaenien-id16265476.html

Wohnungsbautag

Hürden für mehr Wohneigentum beseitigen

Am Donnerstag stritten die Parteien in Berlin über die besten Lösungen für die akute Wohnungsnot in Deutschland. FDP-Vize Katja Suding stellte die Strategien der FDP für mehr Wohneigentum vor. Die Kreditrichtlinie hierfür müsse verändert werden, um Zusagen ...


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