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FDP Kreisverband Neumünster

Freie Demokraten

Aktuelles

Kommunalwahl 2018

Herzlichen Dank all unseren Wählern

Peter Janetzky
Peter Janetzky
Reinhard Ruge
Reinhard Ruge
Im Namen der FDP bedanken wir uns ganz herzlich bei unseren Wählern, für das in die Kandidaten gesetzte Vertrauen. Die Partei verbucht einen deutlichen Zuwachs im Ergebnis und hat mit Reinhard Ruge und Peter Janetzky eine stabile Basis für die weitere Arbeit. Bedauerlich ist, dass das Wahlziel eines dritten Sitzes im Rat knapp, wohl nur um vier Stimmen, verfehlt wurde.

Beziehungen zu China

Auf fairen und freien Welthandel kommt es an

China ist inzwischen zu einem der wichtigsten Handelspartner für die deutsche Wirtschaft geworden. Die Handelsbeziehungen sind nicht unkompliziert. Es gibt Gesprächsbedarf vor allem bei der Frage nach der Öffnung der Märkte sowie beim Schutz des geistigen ...

Gesprächsrunde mit dem Wirtschaftsminister

Dr. Bernd Buchholz diskutiert die aktuelle Wirtschaftspolitik

Dr. Buchholz
Dr. Buchholz
Am Donnerstag stellte der Wirtschaftsminister im LogIn einer interessierten Zuhörerschaft die Politik der Jamaika Koalition in Schleswig-Holstein dar und die Herausforderungen der aktuellen Verkehrspolitik. Die im Haushalt erheblich aufgestockten Mittel für Straßen und Schienen können durch Verstärkung der Planungsgesellschaft und die Beauftragung der DEGES mit der Planung für die A20 zielgerichtet verwendet werden. Der 6-spurige Ausbau der Rader Hochbrücke und das dritte Gleis von Elmshorn nach Hamburg konnte der Wirtschaftsminister in Berlin durchsetzen.
Kritische Fragen kamen zum Abbau von Bürokratie und zur Planungssicherheit für die Unternehmen. Soweit das in der Verantwortung der Landesregierung liegt, konnte der Minister Verbesserungen zusagen, vieles ist aber Sache der Bundesregierung.

Inklusion in NRW

NRW-Koalition geht neue Wege bei der Inklusion

Drei Jahre nach Einführung des Rechtsanspruchs auf inklusiven Unterricht steht fest: NRW muss bei der Inklusion umsteuern. Für Schulministerin Yvonne Gebauer ist klar: Allein die Quote war und ist kein Maßstab für eine gelungene Inklusion. Anspruch muss ...

Bankenunion

Italiens neue Regierung ist schlechte Nachricht für Europa


Weg von der EU und mehr Schulden: Das geplante Regierungsprogramm von Lega und Sterne in Italien lässt bei deutschen Politikern Alarmglocken läuten. Angesichts der neuen europakritischen Regierung warnen die Freien Demokraten vor einem Kurswechsel in ...

Fußball-Weltmeisterschaft in Russland

Fußball-WM ohne Politiker

Im Vorfeld der Fußball-WM 2018 stellt sich ein gewisses Beklommenheitsgefühl ein. Der Gastgeber Russland hat mit der Annexion der Krim Völkerrecht verletzt, unterstützt das Assad-Regime in Syrien, unterdrückt die Opposition im eigenen Land und missachtet ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Datenschutz

Europäisches Recht gilt auch für Facebook

Nach Anhörung des Facebook-Chefs blieben viele Fragen – wie beispielsweise zum Thema Schattenprofile oder der Verlagerung von Facebook-Konten ins Ausland – offen. Dies lag nicht nur an der geringen Zeit und an den Fragestellern des Parlaments, sondern ...

Meinungsfreiheit

Erdogan geht gegen Verteidiger der Pressefreiheit vor

Veysel Ok, Anwalt von Deniz Yücel und Partner der liberalen Stiftung, steht in der Türkei vor Gericht, weil er vor über zwei Jahren in einem Interview die türkische Justiz kritisiert hatte. In einem exklusiven Gastbeitrag für freiheit.org zeichnet er ...


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Herzlich willkommen


... bei der FDP in Neumünster und Danke, dass Sie sich für die Politik der Freien Demokraten interessieren. Wir hoffen, Sie finden alle Informationen die Sie brauchen und haben Spaß beim Stöbern und Surfen. Wenn Sie mehr wissen wollen, sprechen Sie uns an!

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